Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Kauf von Lizenzen der Software „Invarexo" sowie den Erwerb und die Nutzung von Verarbeitungs-Credits zwischen Huebner IT Beratung Services (nachfolgend „Anbieter") und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde"), die über die Website invarexo.de oder auf sonstigem Wege geschlossen werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit:

Wolfgang Hübner
Hohenzollernring 118
13585 Berlin
E-Mail: [support@invarexo.de]
USt-IdNr.: Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG

§ 3 Vertragsschluss

Der Verkauf der Software erfolgt über die Verkaufsplattform Digistore24.

Die Darstellung der Software, der Lizenzvarianten und der Preise auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.

Durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Bestellseite von Digistore24 und das Anklicken des dort vorgesehenen Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der ausgewählten Lizenz oder des ausgewählten Credit-Pakets ab.

Der Vertrag kommt nach Maßgabe der auf der Digistore24-Bestellseite dargestellten Bedingungen zustande. Der Kunde erhält nach erfolgreicher Bestellung eine Bestellbestätigung sowie die für das erworbene Produkt erforderlichen Informationen, insbesondere einen Downloadlink, einen Lizenzschlüssel oder eine entsprechende Freischaltung.

Für die Durchführung des Bestell- und Zahlungsvorgangs gelten ergänzend die Bedingungen von Digistore24, die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt werden.

§ 4 Leistungsgegenstand

Invarexo ist eine lokal zu installierende Software zur automatisierten Verarbeitung von Dokumenten. Zum Leistungsumfang können insbesondere die OCR-Texterkennung, die KI-gestützte Analyse von Dokumentdaten sowie die Erstellung und Verarbeitung von PDF-, PDF/A-, XML-, XRechnung- und ZUGFeRD-Dateien gehören.

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach der vom Kunden erworbenen Lizenzvariante, insbesondere „Invarexo Standard“ oder „Invarexo Professional“, sowie nach der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Leistungsbeschreibung auf https://www.invarexo.de/invarexo-preise.html .

Die erworbene Softwarelizenz kann ein Startguthaben an Credits für die Nutzung von OCR- und KI-Funktionen enthalten. Die genaue Anzahl der enthaltenen Credits ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

Weitere Credits können bei Bedarf gesondert über Digistore24 erworben werden. Bei Credits handelt es sich um verbrauchbare Nutzungseinheiten, die für bestimmte OCR-, KI- oder Dokumentenverarbeitungsfunktionen eingesetzt werden.

Die Software wird dem Kunden grundsätzlich als Download zur lokalen Installation bereitgestellt. Ein Anspruch auf zusätzliche Cloud-, Hosting-, Server- oder sonstige Onlineleistungen besteht nur, wenn diese ausdrücklich Bestandteil des erworbenen Produkts oder einer gesonderten Vereinbarung sind.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Digistore24-Bestellseite angegebenen Preise.

Sämtliche Preisangaben enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit auf der Bestellseite nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

Die Abwicklung der Bestellung und der Zahlung erfolgt über Digistore24. Dem Kunden stehen die im jeweiligen Bestellformular angebotenen Zahlungsmethoden zur Verfügung.

Die Lizenzgebühr für die Software ist grundsätzlich als einmalige Zahlung zu entrichten, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist.

Der Kunde erhält eine zeitlich unbefristete Nutzungslizenz für die erworbene Softwareversion nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der jeweiligen Lizenzbedingungen.

Im Kaufpreis der Softwarelizenz sind 12 Monate Updates und Support ab dem Kaufdatum enthalten, sofern die jeweilige Produktbeschreibung keine abweichende Regelung enthält.

Nach Ablauf des enthaltenen Update- und Supportzeitraums kann der Kunde gegebenenfalls freiwillig ein weiteres Update-, Wartungs- oder Supportpaket erwerben. Eine automatische kostenpflichtige Verlängerung findet nicht statt, sofern sie nicht ausdrücklich als Bestandteil des gewählten Produkts vereinbart wurde.

Credit-Pakete werden separat erworben und nach erfolgreicher Zahlung dem jeweiligen Kundenkonto oder der erworbenen Softwarelizenz gutgeschrieben. Die Credits können unmittelbar nach der Bereitstellung für die dafür vorgesehenen Funktionen verwendet und verbraucht werden.

§ 6 Nutzungsrechte / Lizenz

Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der Software im Umfang der erworbenen Lizenzvariante ein (Einzelplatz- bzw. Mehrbenutzerlizenz gemäß Produktbeschreibung).

Eine Weitergabe, Vermietung, Unterlizenzierung oder öffentliche Zugänglichmachung der Software an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Der Quellcode wird nicht überlassen; eine Dekompilierung ist nur im gesetzlich zulässigen Umfang gestattet.

§ 7 Credits – Erwerb und Nutzung

Die OCR- und KI-gestützte Dokumentenverarbeitung wird über ein Guthabensystem („Credits") abgerechnet. Ein Credit berechtigt zur Verarbeitung [eines Dokuments / einer Seite – bitte konkretisieren].

Zusätzliche Credit-Pakete können jederzeit gegen gesonderte Zahlung nachgekauft werden. Bereits erworbene Credits verfallen nicht automatisch [sofern kein Verfallsdatum vereinbart wird].

Ein Anspruch auf Rückerstattung nicht verbrauchter Credits besteht nicht, außer im Fall eines wirksam ausgeübten Widerrufs gemäß § 8.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Wichtiger rechtlicher Hinweis: Da es sich bei der Lizenz und den Credits um digitale Inhalte handelt, gelten die besonderen Vorschriften des § 356 Abs. 5 BGB. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht für Verbraucher grundsätzlich 14 Tage ab Vertragsschluss, erlischt jedoch vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags (z. B. Bereitstellung des Downloads) begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.

[Hier muss zwingend eine rechtssichere, vollständige Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular ergänzt werden – dies ist nur ein Platzhalter und KEINE vollständige Widerrufsbelehrung.]

§ 9 Updates, Support und Wartung

Im Kaufpreis enthalten sind Updates und Support für einen Zeitraum von 12 Monaten ab Kaufdatum. Nach Ablauf dieses Zeitraums kann die Software gemäß § 6 unbefristet weiter in der zuletzt bereitgestellten Version genutzt werden; ein Anspruch auf weitere Updates besteht ohne gesonderten Wartungsvertrag nicht.

Für die Lizenzvariante „Invarexo Professional" kann nach Ablauf des ersten Jahres optional ein Wartungsvertrag gegen gesonderte Vergütung abgeschlossen werden.

§ 10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist [12 Monate – abhängig von Rechtsform des Kunden zu prüfen] ab Bereitstellung der Software.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die durch OCR/KI erzeugten Daten (z. B. ausgelesene Beträge, Rechnungsdaten) in jedem Fall vollständig fehlerfrei sind. Der Kunde ist verpflichtet, die automatisiert erzeugten Ergebnisse vor deren Weiterverwendung (insbesondere in Buchhaltung oder Steuererklärung) eigenverantwortlich zu prüfen.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 12 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sowie zur Verarbeitung von Dokumentendaten im Rahmen der OCR-/KI-Funktionen finden sich in der Datenschutzerklärung. Da Invarexo lokal betrieben wird, verbleiben verarbeitete Dokumente grundsätzlich in der IT-Infrastruktur des Kunden; für die Nutzung KI-gestützter Funktionen können einzelne Verarbeitungsschritte über externe Dienste erfolgen – Details siehe Datenschutzerklärung.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag [Sitz des Anbieters].

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: [Datum einsetzen]